Stand: 1.September 2009
Die Trumer Privatbrauerei, Firma Josef SIGL, Brauhausgasse 2, A-5162 Obertrum am See, AUSTRIA (nachfolgend: „Trumer“) betreibt ein interaktives Online-Angebot, das als regionales Netzwerk im Internet abrufbar ist. Es handelt sich um ein Kommunikations- und Direktmarketingnetzwerk (nachfolgend: „Einfachleben.com“), über das die jeweils registrierten Nutzer für den Aufbau und die Pflege von Gastgeber- und Gastkontakten 1. Einladungen aussprechen und annehmen 2. Empfehlungen abgeben 3. Kontakt aufnehmen und miteinander kommunizieren können. Akkreditierte Gastgeber haben die Möglichkeit, Informationen über ihre professionellen Tätigkeiten in den Bereichen Kulinarik, Kultur, Manufaktur und Freizeit zu veröffentlichen, ihre Events in einen Veranstaltungskalender einzutragen, individuell gestaltbare Einladungen zu posten, Partnerschaften mit anderen professionellen Gastgebern einzugehen, um so innerhalb von Einfachleben.com zielgruppenorientiert Marketing zu betreiben.
Trumer ermöglicht den Zugang zu Einfachleben.com und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); diese regeln das Verhältnis zwischen Trumer als Betreiber von Einfachleben.com und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer von Einfachleben.com untereinander.
1.2Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste, welche Trumer auf Einfachleben.com zur Verfügung stellt. Trumer wird den Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen. 1.3
Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb von Einfachleben.com – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.
Um Einfachleben.com nutzen zu können, bedarf es für alle Teilnehmer einer Registrierung – dieser Vorgang wird bei den Gastgebern „Akkreditierung“ genannt. Gastgeber können sich nur direkt über die Marketingabteilung der Trumer Privatbrauerei akkreditieren. Diese Akkreditierung ist für bestehende Trumerkunden kostenlos.
2.2Bei den Gästen wird der Registrierungsvorgang „Anmeldung“ genannt. Gäste können sich mit Hilfe eines Freischaltcodes, den Sie nur gemeinsam mit ihrer nummerierten Einfachleben.com Gästekarte erhalten, anmelden. Die Gästekarte erhält man entweder direkt von Trumer, oder von einem akkreditierten Gastgeber von Einfachleben.com.
2.3Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen. Minderjährige können an Einfachleben.com nicht teilnehmen.
2.4Jeder Gast darf sich nur ein Mal für Einfachleben.com registrieren und versichert mit der Anmeldung, dass er noch kein Mitglied von Einfachleben.com ist bzw. ein früher bestehendes Konto gelöscht hat (siehe hierzu auch Ziffer 3.1).
2.5Die Registrierung für Einfachleben.com startet mit einem Registrierungsformular. Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, wenn und soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Ebenso untersagt ist es, ein Konto mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.
2.6Einfachleben.com wird den Eingang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn der Nutzer mit Abschluss seiner Profilerstellung und Bekanntgabe seiner Profildaten die aktive Teilnahme an Einfachleben.com beginnt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass erst mit Abschluss der Profilerstellung und Bestätigung über die vollständige Kenntnis dieser AGB der Vertrag über die Nutzung von Einfachleben.com zwischen dem Nutzer und Trumer zustande kommt.
2.7Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit.com über den „Login-Bereich“ zu nutzen.
2.8Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Einfachleben.com kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird Trumer die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.
2.9Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens Trumer nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Registrierung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. Trumer leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers; ein Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
Möchte ein Nutzer Einafchleben.com nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen – dieser Vorgang wird „ Deregistrierung “ genannt. Für eine solche Deregistrierung genügt es, dass sich der Nutzer in der Rubrik „Mein Konto“ über die Schaltfläche „Mein Konto löschen“ abmeldet. Alternativ kann der Nutzer die Kündigung auch schriftlich an Trumer (office@einfachleben.com) unter Angabe der zuletzt für die Nutzung der Einfachleben.com verwendeten E-Mail-Adresse richten.
3.2Auch Trumer kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen – dies mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 6.) dieser AGB bleibt hiervon unberührt.
3.3Mit der erfolgreichen Deregistrierung eines Nutzers wird das Konto des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die der Nutzer vor der Deregistrierung über Einfachleben.com öffentlich zugänglich gemacht hat (z.B. Empfehlungen, oder Gästebucheintrage), bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar – dies jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.
Durch Einfachleben.com stehen dem Nutzer unterschiedliche Anwendungen zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um:
Ein Anspruch auf Nutzung von Einfachleben.com und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb von Einfachleben.com temporär und quantitativ zu beschränken – etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen bei Einladungen, sowie auf die Sicherheit von Einfachleben.com, als auch auf die Integrität der Server, oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird Trumer berücksichtigen und z.B. geplante Wartungsarbeiten auf Einfachleben.com vorab auf der Website ankündigen.
Damit Einfachleben.com mit der Vielzahl seiner Nutzer funktionieren kann, müssen von allen Nutzern bestimmte Spielregeln eingehalten werden.
Das bei der Registrierung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung des Einfachleben.com mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, Trumer umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder ein Konto missbraucht.
5.1.2Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Kontos zu korrigieren. Solche Korrekturen lassen sich über Einfachleben.com in den Rubriken „Mein Profil“ und „Mein Konto“ mittels der Funktion „Profil bearbeiten“ vornehmen.
Die Gastgeber verpflichten sich eingestellte und durch einen Gast angenommene Einladungen in der angekündigten Form einzuhalten.
5.2.2Trumer schließt ausdrücklich jegliche Haftung für die Einhaltung von Angeboten, Terminen oder Einladungen durch die Gastgeber aus. Weiters schließt Trumer jegliche Haftung für Schäden, die durch von Gastgebern nicht eingehaltene Angebote, Termine oder Einladungen in weiterer Folge entstehen.
5.2.3Trumer schließt ausdrücklich jegliche Haftung für Schäden, die durch Gäste bei den Gastgebern verursacht werden aus.
5.2.4Trumer stellt den Nutzern eine technologische web 2.0 Plattform zur Verfügung, durch welche sich Gastgeber und Gäste wirkungsvoll vernetzen, kommunizieren und umwerben können. Vereinbarungen, Einladungen und Veranstaltungsankündigungen lösen allenfalls vertragliche Verpflichtungen und Haftungen zwischen den Nutzern (Gastgeber und Gast) aus und lassen die Rechtssphäre von Trumer stets unberührt.
Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken, Videos, Audiotracks und Links), die Nutzer über das Einfachleben.com zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.
5.3.2Es ist verboten, Inhalte über Einfachleben.com zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird.
Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über Einfachleben.com zumindest eine Bilddatei hochzuladen, um diese dem eigenen Profil („Mein Profil“) hinzuzufügen. Darüber hinaus steht den Gastgebern die Möglichkeit offen, weitere Bilder bzw. Videos in der Rubrik „Impressionen“ anzulegen und so sämtlichen Nutzern von Einfachleben.com zugänglich zu machen. Bestimmten Gastgebern wird es zur vollständigen Präsentation ihres Wirkungskreises weiters ermöglicht, in den „Impressionen“ neben Bild- und Videomaterial auch Audiotracks einzustellen und diese so sämtlichen Nutzern von Einfachleben.com zugänglich zu machen
5.4.2Vor dem Upload einer Bilddatei, eines Videos mit oder ohne Tonspur oder eines Audiotracks hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Foto, am Video mit/ohne Tonspur, am Audiotrack bzw. der Datei im Allgemeinen, die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und durch den öffentliche Zugang zur gegenständlichen Datei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.
5.4.3Die Dateien dürfen keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist es untersagt, solche Dateien einzustellen, in denen ausschließlich oder nur unter anderem fremde Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.
5.4.4Sollen Dateien hochgeladen werden, in oder auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf der Upload der Bilddatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.
5.4.5Nach dem Upload einer Datei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.
5.4.6Trumer behält es sich vor, Dateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens Einfachleben.com konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zurschaustellung auf Einfachleben.com gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.
Die Nutzung von Einfachleben.com und seiner Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über Einfachleben.com zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Nicht gestattet ist deshalb z.B. die Verwendung der Daten eines Nutzers zum Zwecke der Personaldatenerhebung.
5.5.2Die über Einfachleben.com zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).
5.6 Sicherung der eigenen DatenDer Nutzer ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über Einfachleben.com einsehbar und von Trumer gespeichert werden (z.B. Mitteilungen innerhalb des Nachrichtendienstes), nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien – am besten zum Ende einer jeden Nutzung von einfachleben.com – abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig Einfachleben.com möglich ist.
Störende Eingriffe in Einfachleben.com sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung von Einfachleben.com (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.
5.6.2Elektronische Angriffe jedweder Art auf Einfachleben.com (einschließlich sämtlicher zum Betrieb von Einfachleben.com eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen:
Die Einhaltung dieser AGB – insbesondere der Bestimmungen unter Ziffer 5.) mit den Pflichten der Nutzer – ist für die Funktionsfähigkeit von Einfachleben.com von erheblicher Bedeutung. Daher wird Trumer Sanktionen gegen einen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den AGBs von Einfachleben.com verstößt. Zudem ist Trumer dazu berechtigt, strafbare Inhalte auf Einfachleben.com ohne Vorankündigung zu entfernen.
6.2Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird Trumer die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen. Dabei wird unterschieden, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt, oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen kommen in Betracht:
Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung von Einfachleben.com untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut zur Registrierung anzumelden.
Der Nutzer stellt Trumer von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Trumer geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer auf Einfachleben.com eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über Einfachleben.com zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von Trumer einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist. Der Nutzer ist verpflichtet, Trumer für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von Trumer gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.
Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist Trumer als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte Trumer allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information auf Einfachleben.com erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.
8.2Gegenüber Nutzern haftet Trumer uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet Trumer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
8.3Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.2 erfasst werden und die schuldhaft durch das Verhalten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von Trumer verursacht wurden, haftet Trumer der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.
Das Konzept von Trumer basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über Einfachleben.com für andere Nutzer einsehbar sind. Allerdings entscheidet der Nutzer, ob und welche Daten und Inhalte er anderen Nutzern zugänglich machen möchte: Zum einen bestimmt der Nutzer selbst, ob und in welchem Umfang er persönliche Daten und Inhalte überhaupt in das angelegte Profil unter („Meine Konto“) einträgt.
9.2Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch Trumer richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Allgemeinen Datenschutzinformation zur Nutzung von Einfachleben.com sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.
9.3Es ist Nutzern untersagt, über Einfachleben.com erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen (z.B. unerwünschte Anrufe auf dem Handy [SPOM] oder über Internet-Telefonie [SPIT]) oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post (z.B. unerwünschte E-Mail- oder SMS-Werbung zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.
Trumer behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung der im Folgenden unter Ziffer 10.1.1 bis einschließlich 10.1.3 dargestellten Voraussetzungen zu ändern.
10.1.1Von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen ist jede Änderung der Beschreibung des Vertragsgegenstands nach Ziffer 4 der AGB. Etwaige Änderungen und/oder Abweichungen von der versprochenen Leistung wird Trumer daher dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen und/oder Abweichungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Ziffer 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt unberührt.
10.1.2Sonstige geänderte, nicht von Ziffer 10.1.1 erfasste Bestimmungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Trumer verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.
10.1.3Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der unter Ziffer 10.1.2 angeführten Frist, bleibt Trumer befugt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von vierzehn Tagen zu kündigen.
10.2Zum Zwecke der Vertragserfüllung und damit zur Erbringung der vertraglich von Trumer geschuldeten Leistung kann sich Trumer auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen.
10.3Anstelle von Trumer können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für Trumer ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Der Nutzer ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber Trumer ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen (weitere Informationen zur sog. Deregistrierung unter Ziffer 3.1).
10.4Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen Trumer und dem Nutzer findet ausschließlich österreichisches Recht Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Kontakt / Support
E-Mail: office@einfachleben.com
Die hier vorliegenden AGBs (Version 1.0 vom 1. September 2009) für die Nutzung von Einfachleben.com gelten für alle Nutzer, die sich ab dem 1. September 2009 unter ausdruecklicher Zustimmung zu diesen AGB erfolgreich registriert haben.